Diäten PDF Drucken E-Mail

Das Wort selbst ist lateinischen Ursprungs von lat. dies Tag; lat. dieta Tagelohn und wurde als solche erstmals von Perikles eingeführt, dass sich auch Angehörige der unteren Klassen der Politik widmen konnten. Die Diäten dienten also dem Ausgleich des entgangenen Verdienstes. Heute bezeichnet das Wort Diät eine Kostenpauschale und einige andere Vergünstigungen.

Erst seit 1906 gibt es Diäten in Deutschland, davor war die Mitgliedschaft im Parlament ehrenamtlich.

Im Grundgesetz (Artikel 48) ist festgeschrieben, dass jeder Abgeordnete Anspruch auf eine angemessene, seine Unabhängigkeit sichernde Entschädigung hat.
Die Diäten sollen also die finanzielle Unabhängigkeit der Abgeordneten sichern.
Mit diesem Geld kann der Abgeordnete die Kosten bezahlen, die ihm durch seine Arbeit entstehen. Dazu gehören etwa die Miete für sein Büro, Telefon- und Portokosten, usw.

Die Höhe der Diäten der Landtagsabgeordneten schwankt je nach Bundesland.
Die Beträge reichen von ca. 2.200 Euro (Hamburg) bis ca. 6.400 Euro (Hessen). Zusätzlich erhalten alle Landtagsabgeordneten Kostenpauschalen, deren Höhe ebenfalls unterschiedlich ist. Sie reichen von ca. 420 Euro (Bremen) bis ca. 2.700 Euro (Bayern).

 

Das Thema Politiker und Diäten wird in den Medien und in der Öffentlichkeit oft kritisch gesehen.

 

Dies hat zwei Gründe:

  1. die Vergütungen der Politiker werden generell für zu hoch gehalten,
  2. kritisiert wird die Tatsache, dass die Abgeordneten selbst über ihr Einkommen entscheiden

zu 1.:

Was die Höhe der Diäten angeht, so ist anzumerken, dass Politiker sicherlich nicht schlecht verdienen. Allerdings stehen dem auch ein sehr großer Arbeitseinsatz sowie viele terminliche Verpflichtungen (auch an Wochenenden) und nicht zuletzt ein hohes Maß an Verantwortung entgegen.

Die Bezahlung der Abgeordneten liegt heute deutlich unter der, für vergleichbare Funktionen in der freien Wirtschaft. Auch im europäischen Vergleich gehören deutsche Abgeordnete nicht gerade zu den hoch bezahlten.

zu 2.:

Das Recht der Abgeordneten, selbst über ihr Einkommen zu bestimmen, wird von den meisten von ihnen als zweifelhaftes Privileg empfunden. Unter dem (Ein-) Druck der kritischen Öffentlichkeit haben beispielsweise die Bundestagsabgeordneten ihr Einkommen in den vergangenen Jahren weit unterdurchschnittlich angehoben.

 

Diäten des Deutschen Bundestages und Diäten des Landtages von Sachsen-Anhalt

Bei den Diäten eines Bundestagsabgeordneten ergibt sich im Verhältnis zur Bevölkerung Deutschlands eine Pro-Kopf-Bezahlung von etwa 0,60 Euro pro Jahr. Das bedeutet, jeder Einwohner Deutschlands zahlt statistisch gesehen 60 Cent pro Jahr für alle 603 Bundestagsabgeordneten. Billiger sind lediglich die spanischen Abgeordneten mit 30 Cent. In Europa liegt der Schnitt bei ca. 1,70 Euro.

Bei den Diäten der Landtagsabgeordneten ist es so, dass der Landtagspräsident den Rat der Diätenkommission einholt, über das, was angemessen ist. Diese Kommission hat in der 4. Wahlperiode empfohlen, die Abgeordnetenentschädigung an dem Endgrundgehalt eines Richters im Land Sachsen-Anhalt in der unteren Besoldungsgruppe R 1 zu orientieren. Deshalb hat sie vorgeschlagen, die Grundentschädigung ab dem Jahr 2003 jährlich anzuheben. Aufgrund der angespannten Haushaltslage entschied der Landtag, für die Jahre 2003 und 2004 keine Erhöhung vorzunehmen. Erst 2005 kam es dann zur ersten Diätenanhebung seit sechs Jahren.

Seit dem 1. Januar 2006 beträgt die monatliche, steuerpflichtige Grundentschädigung im Landtag von Sachsen-Anhalt 4 487 Euro und bleibt damit weiterhin unter dem von der Diätenkommission 2003 empfohlenem Maßstab eines Richtergehalts.

 

Für einen Landtagsabgeordneten in Sachsen- Anhalt ergibt sich daraus folgende Aufteilung:

Entschädigung (steuerpflichtig)

4487 Euro

Kostenpauschale (steuerfrei)

997 Euro

Gesamtbezüge monatlich

5484 Euro

Zahl der Parlamentarier

97

Jahresgehalt aller Parlamentarier

6,4 Millionen Euro

Bevölkerung

2,5 Millionen

So viele Einwohner betreut ein Abgeordneter

26 464

So viel zahlt jeder Bürger jährlich seinem Landtagsabgeordneten

2,58 Euro

Quelle: Focus vom 21.02.07