Reden


Gesetz zur Wahrung des Nichtraucherschutzes im Land Sachsen-Anhalt (Nichtraucherschutzgesetz) PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Kurt Brumme   
Freitag, 14. Dezember 2007 um 00:00

Nichtraucherschutz TOP 13 | 5/32 (14.12.2007)
Gesetz zur Wahrung des Nichtraucherschutzes im Land Sachsen-Anhalt (Nichtraucherschutzgesetz)
- Gesetzliche Regelung zur Wahrung des Nichtraucherschutzes in Gebäuden der öffentlichen Verwaltung, in Krankenhäusern,Kindertagesstätten, Einrichtungen der Erziehungshilfe, Einrichtungen der Kinder- und Jugendfreizeit sowie der Kinder- und Jugendbildung und in Schulen des Landes Sachsen-Anhalt; Regelung des allgemeinen Rauchverbots in o.g. Gebäuden sowie der generellen Ausnahmen; Festlegung der Zuständigkeit und Befugnisse zur Umsetzung des Rauchverbots sowie Entscheidungen über personenbezogene Ausnahmen; In-Kraft-Treten

icon 2007-12-14_LT5/32_Nichtraucherschutzgestz (31 kB)

LAST_UPDATED2
Weiterlesen...
 
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt und zur Änderung anderer Gesetze PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Kurt Brumme   
Donnerstag, 15. November 2007 um 00:00

Heilberuf TOP 11 | 5/29 (15.11.2007)
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die  Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt und zur Änderung anderer Gesetze
- Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG  der Europäischen Union  über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, zu Regelungen zur  grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung und zur Zusammenarbeit der Behörden zwischen den Mitgliedsstaaten; Anpassung des Landesrechts an  bundesgesetzliche Regelungen; Artikel 1: Änderung des Gesetzes über die Kammern  für Heilberufe Sachsen-Anhalt, zuletzt geändert am 21.03.2006 (GVBl. LSA S. 102, 103); Anpassung von Vorschriften über Berufsqualifikationen oder über die  Berufsausübung; verstärkte Eigenständigkeit der Ärztekammer und Zahnärztekammer  ; Klarstellung der Berufspflichten für Kammermitglieder und Aufgaben der  Kammer; Vereinfachung der Verfahren bei den Berufungsgerichten; Artikel 2:  Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes; Artikel 3: Änderung des Lebensmittelchemikergesetzes; Artikel 4: Änderung des Rettungsdienstgesetzes;  Artikel 5: Änderung des Gesetzes über die Öffentlich bestellten  Vermessungsingenieure-

icon 2007-11-15_LT5/29_Heilberufe (19.46 kB)

Weiterlesen...
 
Krankenhausplanung PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Kurt Brumme   
Freitag, 13. Juli 2007 um 00:00

Krankenhaus TOP 26 | 5/24 (13.07.2007)
Krankenhausplanung
- Aufforderung der Landesregierung zur Vorstellung der Kriterien der zukünftigen Gestaltung der Krankenhausplanung vor der Verabschiedung des neuen Krankenhausplans

icon 2007-07-13_LT5/24_Krankenhausplanung (22.5 kB)

 

Weiterlesen...
 
Der Kompromiss zur Gesundheitsreform und seine Folgen für die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Kurt Brumme   
Donnerstag, 25. Januar 2007 um 00:00

Gesundheitsreform TOP 1 | 5/14 (25.01.2007)
Der Kompromiss zur Gesundheitsreform und seine Folgen für die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt
- Kritik an den Ergebnissen der Verhandlungen zum Kompromiss zur Gesundheitsreform; Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt; keine Lösung der strukturellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung durch das Wettbewerbsstärkungsgesetz-

icon 2007-01-25_LT5/14_Gesundheitsreform (28.35 kB)

 

LAST_UPDATED2
Weiterlesen...
 
Ökokonto - Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Kurt Brumme   
Donnerstag, 19. Oktober 2006 um 00:00

Naturschutz TOP 13 | 5/8 (19.10.2006)
Ökokonto - Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt
- Berichterstattung der Landesregierung in den Ausschüssen für Umwelt sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten über die Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt vor der unbefristeten Verlängerung des Gemeinsamen Runderlasses 42.2-22302/2, insbesondere über die Handhabung der §§ 20 ff. des Naturschutzgesetzes LSA (Ökokonten)

icon 2006-10-19_LT5/8_Ökokonto (23.49 kB)

LAST_UPDATED2
Weiterlesen...
 


JPAGE_CURRENT_OF_TOTAL