Reden
Gesetz zur Wahrung des Nichtraucherschutzes im Land Sachsen-Anhalt (Nichtraucherschutzgesetz) PDF Drucken E-Mail

Nichtraucherschutz TOP 13 | 5/32 (14.12.2007)
Gesetz zur Wahrung des Nichtraucherschutzes im Land Sachsen-Anhalt (Nichtraucherschutzgesetz)
- Gesetzliche Regelung zur Wahrung des Nichtraucherschutzes in Gebäuden der öffentlichen Verwaltung, in Krankenhäusern,Kindertagesstätten, Einrichtungen der Erziehungshilfe, Einrichtungen der Kinder- und Jugendfreizeit sowie der Kinder- und Jugendbildung und in Schulen des Landes Sachsen-Anhalt; Regelung des allgemeinen Rauchverbots in o.g. Gebäuden sowie der generellen Ausnahmen; Festlegung der Zuständigkeit und Befugnisse zur Umsetzung des Rauchverbots sowie Entscheidungen über personenbezogene Ausnahmen; In-Kraft-Treten

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Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt und zur Änderung anderer Gesetze PDF Drucken E-Mail

Heilberuf TOP 11 | 5/29 (15.11.2007)
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die  Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt und zur Änderung anderer Gesetze
- Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG  der Europäischen Union  über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, zu Regelungen zur  grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung und zur Zusammenarbeit der Behörden zwischen den Mitgliedsstaaten; Anpassung des Landesrechts an  bundesgesetzliche Regelungen; Artikel 1: Änderung des Gesetzes über die Kammern  für Heilberufe Sachsen-Anhalt, zuletzt geändert am 21.03.2006 (GVBl. LSA S. 102, 103); Anpassung von Vorschriften über Berufsqualifikationen oder über die  Berufsausübung; verstärkte Eigenständigkeit der Ärztekammer und Zahnärztekammer  ; Klarstellung der Berufspflichten für Kammermitglieder und Aufgaben der  Kammer; Vereinfachung der Verfahren bei den Berufungsgerichten; Artikel 2:  Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes; Artikel 3: Änderung des Lebensmittelchemikergesetzes; Artikel 4: Änderung des Rettungsdienstgesetzes;  Artikel 5: Änderung des Gesetzes über die Öffentlich bestellten  Vermessungsingenieure-

icon 2007-11-15_LT5/29_Heilberufe (19.46 kB)

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Krankenhausplanung PDF Drucken E-Mail

Krankenhaus TOP 26 | 5/24 (13.07.2007)
Krankenhausplanung
- Aufforderung der Landesregierung zur Vorstellung der Kriterien der zukünftigen Gestaltung der Krankenhausplanung vor der Verabschiedung des neuen Krankenhausplans

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Der Kompromiss zur Gesundheitsreform und seine Folgen für die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt PDF Drucken E-Mail

Gesundheitsreform TOP 1 | 5/14 (25.01.2007)
Der Kompromiss zur Gesundheitsreform und seine Folgen für die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt
- Kritik an den Ergebnissen der Verhandlungen zum Kompromiss zur Gesundheitsreform; Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt; keine Lösung der strukturellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung durch das Wettbewerbsstärkungsgesetz-

icon 2007-01-25_LT5/14_Gesundheitsreform (28.35 kB)

 

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Ökokonto - Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt PDF Drucken E-Mail

Naturschutz TOP 13 | 5/8 (19.10.2006)
Ökokonto - Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt
- Berichterstattung der Landesregierung in den Ausschüssen für Umwelt sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten über die Bewertung und Bilanzierung von Eingriffen im Land Sachsen-Anhalt vor der unbefristeten Verlängerung des Gemeinsamen Runderlasses 42.2-22302/2, insbesondere über die Handhabung der §§ 20 ff. des Naturschutzgesetzes LSA (Ökokonten)

icon 2006-10-19_LT5/8_Ökokonto (23.49 kB)

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Auswirkung der beschlossenen Eckpunkte zur Gesundheitsreform auf das Land Sachsen-Anhalt PDF Drucken E-Mail

Gesundheitsreform TOP 9 | 5/6 (14.09.2006)
Auswirkung der beschlossenen Eckpunkte  zur Gesundheitsreform auf das Land Sachsen-Anhalt
- Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Soziales über die Auswirkungen der am 04.07.2006 von CDU/CSU und SPD  beschlossenen Eckpunkte zur Gesundheitsreform auf das Land Sachsen-Anhalt,  insbesondere über die Auswirkungen auf die Patienten, niedergelassenen Ärzte  und andere medizinische Heilberufe sowie auf die Arzneimittelversorgung, die  Krankenhausstrukturen, den Rettungsdienst und die Selbstverwaltungen der  Mediziner und Krankenkassen

icon 2006-09-14_LT5/6_Gesundheitsreform (20.1 kB)

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Prüfung des Einsatzes von Gemeindeschwestern PDF Drucken E-Mail

Gemeindeschwester TOP 20 | 5/5 (07.07.2006)
Prüfung des Einsatzes von  Gemeindeschwestern
- Aufforderung der Landesregierung zur Prüfung der Einführung  eines Projektes zum Einsatz von                 
Gemeindeschwestern zur langfristigen Sicherung  einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung in der Fläche in einer  Modellregion in Sachsen-Anhalt; die Gemeindeschwester dient als Bindeglied  zwischen Patient/in und Arzt/Ärztin vor allem im ländlichen Raum; Klärung bzgl. der Form der Einbindung der Gemeindeschwester in die bestehende medizinische  Versorgung, der Finanzierung sowie der an sie gestellten Aufgaben und  fachlichen Weiterbildungsanforderungen; Bericht der Landesregierung über erste  Ergebnisse der Prüfung im Ausschuss für Soziales

icon 2006-07-07_LT5/5_Gemeindeschwester (21.75 kB)

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Seniorenpolitische Leitlinien PDF Drucken E-Mail

Seniorenpolitik TOP 19 | 4/58 (15.04.2005)
Seniorenpolitische Leitlinien
- Erarbeitung seniorenpolitischer Leitlinien für Sachsen-Anhalt in Abstimmung mit dem Landesseniorenrat, die das     
Hauptaugenmerk auf ein  selbst bestimmtes Leben älterer Menschen richten, aufbauend auf einer Analyse  der bestehenden  Lebenssituation älterer Menschen

icon 2005-04-15_LT4/58_Seniorenpolitik (28.32 kB)

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Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses "Hochwasser" PDF Drucken E-Mail

Hochwasser TOP 14 | 4/36 (02.04.2004)
Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses  "Hochwasser"
- Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Hochwasser "Auswertung des  Katastrophenschutzmanagements" im MI; Einzelfragen zum Einsatzverlauf im  Bereich des Regierungspräsidiums Dessau; Einzelfragen zur Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit; Erfahrungen privater Hilfsorganisationen, der  Bundeswehr, und des THW; Sachstand bei einzelnen Hochwasserschutzmaßnahmen;  Hochwasserschutzkonzepte des Landes Sachsen-Anhalt und des Freistaates Sachsen;  Entwurf eines Hochwasserschutzgesetzes des Bundes; Schäden in Privathaushalten,  Gewerbe, Landwirtschaft, Gemeinden, und Infrastruktur und deren Regulierung;  Ergänzung zum Zwischenbericht; Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen des  o.g.Ausschusses

icon 2004-04-02_LT4/38_Hochwasser (27.62 kB)

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Ausgleich für die Mehrbelastungen durch die Gesundheitsreform für untere Einkommensgruppen PDF Drucken E-Mail

Gesundheitswesen TOP 20 | 4/36 (05.03.2004)
Ausgleich für die Mehrbelastungen durch die Gesundheitsreform für untere Einkommensgruppen
- Bundesratsinitiative der LReg für einen Ausgleich für die durch die Gesundheitsreform entstehenden Mehrbelastungen für die unteren Einkommensgruppen, insbesondere für Sozialhilfeberechtigte; Erhöhung der jeweils entsprechenden
Transferleistungen in Anlehnung an die Berechnungsmethode der Regelsatzverordnung; Generelle Befreiung von Praxisgebühren und Zuzahlungen für Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für den o.g. Personenkreis

icon 2004-03-05_LT4/36_Gesundheitswesen (24.61 kB)

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